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Inland

Nach Jahren des Lehrermangels in bestimmten Fächern und Regionen dürfte sich die Lage im kommenden Schuljahr weiter entspannen.

„Die aktuellen Zahlen zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind“, gab sich Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) einen Monat vor Schulstart optimistisch. Zwei Drittel der ausgeschriebenen Stunden seien besetzt, berichtete die APA heute unter Berufung auf das Ministerium. Einige Bundesländer sind allerdings schon weiter als andere.

Die Besetzungsverfahren sind derzeit noch im Gange. Die Zahl der offenen Stunden stieg im Vergleich zur Hauptausschreibung Ende April (96.900) noch einmal deutlich. Knapp 136.300 sind nach zusätzlicher Ausschreibungsrunde wegen Ad-hoc-Bedarfe durch Karenzen, Krankenstände oder kurzfristige Versetzungen zu besetzen.

Das entspricht knapp 6.200 Vollzeitposten. Berücksichtigt man auch Teilzeitstellen oder einzelne offene Stunden, sind es um die 9.000 Posten. Insgesamt unterrichten in Österreich über 128.000 Lehrkräfte.

18.400 Bewerberinnen und Bewerber

Die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber zog seit dem Frühjahr ebenfalls noch einmal an, von 12.900 auf 18.400. Je nach Region, Schultyp und Unterrichtsfach ist der Andrang sehr unterschiedlich.

Etwa ein Zehntel sind Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger mit einem fachlich geeigneten Studium und einschlägiger Berufserfahrung, die erst berufsbegleitend pädagogisch ausgebildet werden.

Zwei Drittel aller offenen Stunden waren laut Daten des Ministeriums sechs Wochen vor Schulbeginn vorläufig oder fix vergeben. Bei einem Drittel wurde noch gesucht bzw. war das Bewerbungsverfahren noch im Laufen.

Viele offene Stellen in Vorarlberg

Die mit Abstand meisten Stunden für das kommende Schuljahr waren auch diesmal wieder in Wien ausgeschrieben (35.000), mit Stand 22. Juli waren davon 66 Prozent fix oder vorläufig zugewiesen.

Im Verhältnis besonders viele unbesetzte Stunden meldeten Vorarlberg, wo man wegen der Nähe zur Schweiz traditionell bei der Lehrersuche zu kämpfen hat und erst 43 Prozent der 12.700 ausgeschriebenen Stunden vergeben waren, und Oberösterreich (22.900 Stunden ausgeschrieben, 50 Prozent zugewiesen). Im Burgenland waren mit Ende Juli für 60 Prozent der 3.700 offenen Stunden passende Lehrkräfte gefunden.

In Niederösterreich (20.700) und Salzburg (7.700) waren zum selben Zeitpunkt 77 bzw. 75 Prozent der Stunden vergeben, in Tirol (13.700 Stunden) waren es 80 Prozent. Noch höher lagen die Werte in Kärnten (6.200, 83 Prozent besetzt), der Steiermark (10.100, 85) und bei den direkt vom Bildungsministerium verwalteten Zentrallehranstalten und Praxisschulen (3.600, 86).

Das für Bergbau zuständige Finanzministerium will das Mineralrohstoffgesetz novellieren und damit die Nutzung von Tiefengeothermie erleichtern. Das berichtete heute das Ö1-Frühjournal.

SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll wolle „lieber österreichische Erdwärme und österreichische erneuerbare Energie“ nutzen, als „Öl und Gas aus Kriegsländern“. Derzeit braucht es bei Bohrungen die Zustimmung aller betroffenen Grundeigentümer, das soll sich künftig ändern.

Der SPÖ-Vorschlag sieht außerdem eine Bündelung des Genehmigungsverfahrens vor: Wie auch bei anderen erneuerbaren Energien soll es künftig nur noch ein Verfahren, eine zuständige Behörde und am Ende einen Bescheid geben.

Zusätzlich plant das Finanzministerium ein Instrument zur Risikoabsicherung, das nach der Amortisation der Investitionskosten mit einer geringen Abgabe auf Geothermie finanziert werden soll.

Verhandlungen innerhalb der Koalition ausständig

Über die konkrete Ausgestaltung der Novelle muss noch innerhalb der Regierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS verhandelt werden, Schroll rechnet mit einer raschen Einigung.

Geothermie ist ein Hoffnungsträger der Energiewende. Die günstigsten thermischen Untergrundbedingungen befinden sich in den „Thermenregionen“ Ost- und Südostösterreichs, im Wiener Becken, im Inn- und Hausruckviertel und in der Gegend von Bad Gastein.

Unterhalb von Wien wurde ein Reservoir in rund 3.000 Metern geortet. Laut Wien Energie sollen damit langfristig 200.000 Haushalte mit Wärme versorgt werden. Bis 2040 will das Unternehmen etwa ein Viertel der Wiener Fernwärme aus Tiefengeothermie gewinnen. Probebohrungen gibt es auch in der Steiermark, erste Wärmelieferungen könnten dort frühestens 2030 erfolgen.

Krieg in Nahost

US-Präsident Donald Trump will auf weitere Angriffe auf den Iran offenbar weiter verzichten und stattdessen auf wirtschaftlichen Druck setzen. „Wir halten uns zurück“, sagte Trump gestern dem Nachrichtenportal Axios in einem kurzen Telefoninterview.

„Wir verhandeln nur so halb mit ihnen“, fügte der US-Präsident hinzu. Die US-Regierung warte ab und beobachte den Iran, der eine „enorme Inflation“ und „kein Geld“ habe.

Trump hatte erst vor gut einer Woche neue Angriffe auf Ziele im Iran angedroht, diese dann aber wieder ausgesetzt, weil es „Umrisse einer Vereinbarung“ zur Wiedereröffnung der Straße von Hormus gebe. Zuletzt hatte der Iran aber neue Bedingungen für eine Öffnung der für den weltweiten Erdöl- und Erdgashandel wichtigen Meerenge gestellt. Eine Einigung mit den USA scheint Beobachtern zufolge somit weiter schwer absehbar.

Der ehemalige Kommandeur der mächtigen iranischen Revolutionsgarde (IRGC), Mohsen Resai, ist neuer Vorsitzender des iranischen Nationalen Sicherheitsrates. Der oberste Führer Modschtaba Chamenei habe ihn ernannt, teilten iranische Medien gestern übereinstimmend mit.

Der Vorsitzende des iranischen Nationalen Sicherheitsrates, Mohsen Resai
IMAGO/NurPhoto/Morteza Nikoubazl (Archivbild)

Mit Beginn des Iran-Krieges Ende Februar waren durch amerikanisch-israelische Luftangriffe viele zentrale Personen der iranischen Führung getötet worden. Dass nun der bisherige Vorsitzende des Sicherheitsrates, der eher unbekannte Brigadegeneral Mohammed Bagher Solghadr, durch Resai ersetzt wird, könnte auf eine weitere Festigung des Einflusses der IRGC auf die Regierung hindeuten.

Mit 27 Jahren Kommandeur der Revolutionsgarde

Resai gilt als eine der dienstältesten Figuren des iranischen Machtapparats: Bereits zu Zeiten des Schahs war er Teil einer Organisation, die mitunter gewaltsam den Boden für die islamische Revolution 1979 bereitete. Als 27-Jähriger wurde er während des Iran-Irak-Krieges Kommandeur der iranischen Revolutionsgarde. In den vergangenen Jahren widmete er sich der Politik.

Der Nationale Sicherheitsrat gilt als ein zentrales Kontrollgremium innerhalb der Islamischen Republik. Das mächtige Gremium befasst sich mit Fragen rund um die nationale Sicherheit. Neben dem Präsidenten als Vorsitzenden gehören dem Rat mit rund einem Dutzend Mitgliedern mehrere Minister und Generäle an. Der Rat trifft Entscheidungen über dem Parlament, die nach Zustimmung durch den Religionsführer final sind.

Chamenei-Treffen mit Peseschkian?

Chameneis Büro meldete gestern indes ein Treffen des obersten Führers des Iran mit dem iranischen Präsidenten Massud Peseschkian. Den Angaben zufolge sprachen die beiden „ausführlich über die Probleme und Herausforderungen des Landes“, einschließlich der „derzeitigen militärischen Lage und der Zukunftsaussichten“.

Wann genau das Treffen stattgefunden hat, wurde nicht mitgeteilt. Am Mittwoch hatte Peseschkian die Kommunikation mit Chamenei noch als „momentan sehr schwierig“ bezeichnet.

Iran veröffentlicht Video

Chamenei ist der Nachfolger von Ajatollah Ali Chamenei, der seit 1989 an der Spitze der Islamischen Republik gestanden hatte und am ersten Tag des US-israelischen Krieges gegen den Iran am 28. Februar getötet worden war. Sein Sohn Modschtaba Chamenei, der seine Nachfolge antrat, ist seitdem nie öffentlich aufgetreten.

Inmitten weiter laufender Spekulationen über seinen Gesundheitszustand veröffentlichte der Iran gestern indes ein Video, auf dem Chamenei erstmals in der Position als oberster Führer zu sehen sein soll. Zeitpunkt und Ort der Filmaufnahmen sind bisher nicht bekannt.

Ausland

Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat heute einen offiziellen Besuch in Ankara begonnen. Im Rahmen dessen wird er am Nachmittag den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan treffen.

Im Fokus der Gespräche stehen die wirtschaftliche Kooperation, die Krisenherde in der Ukraine und Nahost sowie Fragen rund um Sicherheit und Migration. Stocker wolle auch heikle Themen ansprechen, etwa „Meinungs- und Pressefreiheit“ und den Umgang Erdogans mit der Opposition, hieß es. Gespräche mit Vertretern der Opposition sind aber nicht geplant.

Die diplomatischen Beziehungen zwischen Österreich und der Türkei waren zuletzt wechselhaft. Einerseits wurde ein enger sicherheits- und migrationspolitischer Austausch gesucht.

Andererseits trat Österreich innerhalb der Europäischen Union beispielsweise in Bezug auf die EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei oft kritisch auf, wobei sich die Tonalität zunehmend abschwächte.

Das israelische Militär hat gestern das palästinensische Dorf Taybeh im Westjordanland zu einer geschlossenen militärischen Zone für Nichteinwohner und -einwohnerinnen erklärt. Damit sollen zunehmende Angriffe israelischer Siedler auf die palästinensische Bevölkerung verhindert werden, teilte die Armee laut Reuters mit.

Die Anordnung gelte nur für Israelis und nicht für Palästinenser. Hintergrund seien gewalttätige Übergriffe von Israelis in der Region, sagte ein Sprecher. Die rund 2.000 Einwohnerinnen und Einwohner zählende Ortschaft liegt östlich von Ramallah und ist von allen Seiten von israelischen Siedlungen und Militärbasen umgeben.

Bei einem Angriff von Dschihadisten auf einen Militärstützpunkt in Mali sind gestern nach Angaben aus Sicherheitskreisen mindestens zehn Soldaten getötet worden. Der Stützpunkt in San im Zentrum des westafrikanischen Landes sei von den Angreifern vorübergehend besetzt worden.

Zu dem Anschlag bekannte sich die mit al-Kaida verbundene Gruppe zur Unterstützung des Islam und der Muslime (JNIM). Die Dschihadistengruppe erklärte, sie habe in der Früh „die vollständige Kontrolle über eine Kaserne der malischen Armee“ in San übernommen. Malis Armee erklärte, sie habe einen „energischen Gegenschlag“ unternommen und die Situation „unter Kontrolle“ gebracht.

Mali wird seit 2012 von Gewalt durch dschihadistische Gruppen, Tuareg-Separatisten und bewaffnete kriminelle Gruppen erschüttert. Im Juli wurden bei einem gemeinsamen Angriff von Dschihadisten und Tuareg-Separatisten auf einen Militärkonvoi im Norden Malis mehr als 50 Soldaten sowie Mitglieder verbündeter Milizen getötet.

Seit zwei Militärputschen in den Jahren 2020 und 2021 wird Mali von einer Junta regiert. Diese beendete die Zusammenarbeit mit Frankreich und anderen westlichen Partnern und setzt im Kampf gegen die Aufständischen vor allem auf russische Unterstützung.

Als Reaktion auf den Drohnenvorfall auf dem Leipziger Flughafen verdoppelt der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt einem Medienbericht zufolge die Anti-Drohnen-Einheiten der Bundespolizei.

So sollen im Gemeinsamen Drohnenabwehrzentrum (GDAZ) künftig 300 statt 150 Einsatzkräfte für die Drohnenabwehr zur Verfügung stehen, berichtete die „Bild“ gestern. Dobrindt werde eine entsprechende ministerielle Weisung an das Bundespolizeipräsidium erlassen.

Gleichzeitig werde das Netz der operativen Stützpunkte von bisher vier auf acht Standorte deutschlandweit verdoppelt. Dobrindt reagiere damit auf den Leipziger Drohnenvorfall, hieß es.

Auf dem Flughafen Leipzig war in der Nacht auf Mittwoch durch einen Mitarbeiter im Sicherheitsbereich des Frachtbetriebs eine mit Sprengstoff beladene Drohne entdeckt worden. Der an ihr befestigte Sprengsatz wurde von Experten der Bundespolizei entschärft.

In ihrer Nähe befanden sich mehrere ukrainische Frachtflugzeuge. Der Flughafen gilt als Umschlagplatz für militärische Hilfslieferungen für die Ukraine.

Ukraine-Krieg

Russische Truppen haben nach Angaben der staatlichen russischen Nachrichtenagentur RIA von gestern zwei Dörfer in der ostukrainischen Region Donezk unter ihre Kontrolle gebracht. In einer Mitteilung des Verteidigungsministeriums auf Telegram hieß es, die Streitkräfte hätten Wasjutynske und Torezk eingenommen. Das ukrainische Militär bestätigte das nicht.

Der Generalstab in Kiew berichtete dagegen am späten Abend, ukrainische Truppen hätten 24 Angriffe um Kostjantyniwka, Illiniwka und andere Orte abgewehrt. Präsident Wolodymyr Selenskyj äußerte sich in seiner Videoansprache nicht zu Veränderungen des Frontverlaufs.

Bei russischen Bombenangriffen auf die nordukrainische Stadt Sumy wurden örtlichen Behörden zufolge in der Nacht auf Montag mindestens fünf Menschen verletzt. Zudem gebe es Schäden in mehreren Wohngebieten, teilte der regionale Gouverneur Oleh Hryhorow auf Telegram mit.

IT

Wer bei digitalen Amtswegen nicht weiterkommt, soll ab sofort auf oesterreich.gv.at, id-austria.gv.at und in der ID-Austria-App Hilfe vom neuen KI-basierten Chatbot „ida“ bekommen. Er soll rund um die Uhr bei Fragen etwa zur Registrierung bei ID Austria und eAusweisen weiterhelfen und so langes Suchen ersparen. In Zukunft soll man über „ida“ auch Anträge einbringen können, hieß es heute in einer Aussendung von Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll (ÖVP).

Bei einer konkreten Frage zu digitalen Verwaltungsservices soll man sich nicht mehr durch eine Vielzahl von Seiten arbeiten müssen. „Mit ‚ida‘ kann die Frage einfach so gestellt werden, wie man sie auch im Alltag formulieren würde“, so Pröll.

Geantwortet werde in leicht verständlicher Sprache, die angezeigten Quellenangaben sollen direkt zu den passenden Inhalten führen. „Ida“ sei dabei lediglich eine Ergänzung persönlicher, telefonischer und digitaler Beratungsangebote, kein Ersatz. Der Chatbot hat vorerst auch keinen Zugriff auf persönliche Konten oder laufende Verfahren und kann auch keine Anträge einbringen, Daten ändern oder Bescheide erlassen.

Soll künftig durch Amtswege führen

In einem weiteren Entwicklungsschritt soll „ida“ – Kurzform von „intelligente digitale Assistenz“ – personalisiert durch Amtswege führen können: Die von der Regierung auf den Weg gebrachte Novelle des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG) erlaubt auch Anbringen und Anträge per Chatbot.

Ziel ist laut Pröll, dass sich in Zukunft alle ID-Austria-Nutzer und -Nutzerinnen auf Wunsch durch einen persönlichen „Public-AI-Agenten“ sicher durch digitale Verwaltungsservices führen lassen können. „Die Entscheidung und Kontrolle bleiben dabei immer beim Menschen“, betonte er.

Wirtschaft

Apple prüft einem Medienbericht zufolge den Einsatz von Speicherchips des chinesischen Herstellers CXMT. Der US-Konzern teste die Chips für verschiedene Produktlinien, darunter iPhones und MacBooks, wie das „Wall Street Journal“ gestern unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen berichtete.

Apple reagiere damit auf steigende Kosten für Speicherchips. Diese sind wegen der hohen Nachfrage von KI-Unternehmen knapp und teuer geworden.

Hohe Hürden

Dem Bericht zufolge hat Apple erste Gespräche mit CXMT über die Lieferung von Komponenten für Geräte geführt, die in China verkauft werden sollen. Apple hoffe dabei auf die Zustimmung der US-Regierung, um politische Bedenken auszuräumen. Reuters-Angaben zufolge gibt es bereits Bedenken vonseiten der US-Politik. Es werde befürchtet, dass Aufträge von Apple dem chinesischen Konzern Zugang zu amerikanischem Know-how verschaffen könnten.

Eine weitere Hürde für Apple seien US-Vorschriften, die den Transfer von Technologie Richtung CXMT verbieten. Apple könne nur Standardkomponenten und keine maßgeschneiderten Chips bestellen. Damit einher ginge laut Reuters eine möglicherweise erforderliche Neugestaltung von Teilen der Produkte.

CXMT ist der viertgrößte Hersteller von DRAM-Speicherchips weltweit, die als Arbeitsspeicher in Geräten von Smartphones bis zu Rechenzentren zum Einsatz kommen. Der Markt wird bisher aber von den südkoreanischen Konzernen Samsung und SK Hynix sowie Micron aus den USA beherrscht. Die drei Unternehmen kommen zusammen auf einen Anteil von rund 90 Prozent.

Chronik

Bei Überschwemmungen und Erdrutschen sind auf den Philippinen mindestens 15 Menschen ums Leben gekommen. 13 wurden verletzt, mindestens sechs Personen werden vermisst, wie die Polizei heute mitteilte.

Überschwemmungen und Erdrutsche auf den Philippinen
AP/Harley Palangchao

Auslöser seien mehrere Tropenstürme sowie der Südwestmonsun gewesen, die in dem südostasiatischen Land seit mehr als einer Woche zu heftigen Regenfällen führen.

Die Todesopfer wurden hauptsächlich in den Provinzen Benguet, Rizal und Batangas auf der Hauptinsel Luzon registriert. Neun Menschen starben bei Erd- oder Geröllrutschen, zwei durch Stromschläge, drei ertranken, ein weiterer wurde von einem umstürzenden Baum getroffen.

Nach Angaben der Behörden sind landesweit mehr als 750.000 Menschen von den Unwettern betroffen. Mehr als 8.000 von ihnen mussten in Notunterkünften Zuflucht suchen.

Hüfthohes Wasser in Region Manila

Auch in der Region um die Hauptstadt Manila standen zahlreiche Straßen und Wohngebiete unter Wasser, in einigen Gegenden reichte das Wasser bis zur Hüfte. Wegen der Überschwemmungen wurden vielerorts die Schulen geschlossen.

Der Schiffsverkehr wurde in den betroffenen Regionen teilweise eingestellt. Nach Angaben der Küstenwache wurde der Betrieb in 20 Häfen im Zentrum und Osten des Landes ausgesetzt. Der Wetterdienst sagte weitere heftige Regenfälle voraus.

Nach zwei Beinahe-Zusammenstößen auf dem Rollfeld des Flughafens von Sydney ziehen die australischen Behörden Konsequenzen: Ein Fluglotse und ein Bodenmitarbeiter, die am jüngsten Vorfall am Wochenende beteiligt waren, wurden vom Dienst suspendiert.

Zudem musste sich der Chef der staatlichen Flugsicherung Airservices Australia, Rob Sharp, bei Verkehrsministerin Catherine King erklären.

Der jüngste Zwischenfall hatte sich gestern Früh ereignet: Eine Maschine der australischen Billigfluglinie Jetstar und eine Boeing 777 von Qatar Airways kamen sich beim Rollen auf dem Flughafengelände gefährlich nahe.

Crewmitglied verletzt

Der Pilot der Jetstar-Maschine musste abrupt bremsen, um einen Zusammenstoß zu verhindern. Nach einem Bericht des Senders ABC wurde ein Crewmitglied von Jetstar verletzt, Passagiere kamen nicht zu Schaden. Die australische Flugsicherheitsbehörde ATSB leitete Ermittlungen ein.

Es war der zweite Beinahe-Zusammenstoß am Kingsford Smith International Airport binnen zwei Wochen: Ende Juli war es am größten Flughafen des Landes zu einem ähnlichen Zwischenfall gekommen, als die Crews zweier Maschinen widersprüchliche Anweisungen von Fluglotsen erhielten. Auch dieser Vorfall wird untersucht.

Personalmangel

Hintergrund ist der zunehmende Flugbetrieb in der Millionenmetropole an der Ostküste bei gleichzeitigem Personalmangel. Airservices Australia kämpft seit Jahren damit, dass Fluglotsen fehlen.

In den vergangenen Tagen führte die angespannte Personalsituation wieder einmal zu zahlreichen Verspätungen. Um den Flugbetrieb trotz zu weniger Mitarbeiter sicher abzuwickeln, musste die Zahl der Starts und Landungen reduziert werden.

Der Regierungschef des Bundesstaates New South Wales, Chris Minns, warnte bereits, die Probleme könnten langfristig dem internationalen Ruf Sydneys als Wirtschaftsmetropole und attraktives Touristenziel schaden.

Bei der gestrigen Ziehung von Lotto „6 aus 45“ hat niemand auf die sechs Richtigen getippt. Das bedeutet Vierfachjackpot. Im Topf liegen,
zusätzlich zum 1. Rang der nächsten Runde,
3.121.249,24 Euro.

Es wurden folgende Gewinnzahlen ermittelt:

12 16 31 34 37 39/Zusatzzahl: 36

Die richtigen LottoPlus-Zahlen:

1 8 19 35 40 44 (1. Ziehung)
14 15 19 23 26 41 (2. Ziehung)

Die richtige Joker-Zahl:

8 0 7 3 1 7

Alle Angaben ohne Gewähr

Hinweis

Aus medienrechtlichen Gründen ist diese Meldung bis 21. August 2026 hier abrufbar.

Der Freispruch für den Ex-Generalsekretär in Karin Kneissls (FPÖ) Außenministerium, Johannes Peterlik, im Prozess wegen Amtsmissbrauchs und Verletzung der Geheimhaltungspflicht ist rechtskräftig. Peterlik war am 22. April von allen Vorwürfen freigesprochen worden – mehr dazu in ORF.at.

Eine anschließend von der Staatsanwaltschaft Wien angemeldete Nichtigkeitsbeschwerde hat diese am 16. Juli zurückgezogen, wie das Landesgericht für Strafsachen Wien mitgeteilt hat.

Peterlik bestritt Vorwürfe

Dem Spitzenbeamten war vorgeworfen worden, den als geheim klassifizierten Bericht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zu einem Giftanschlag auf den russischen Doppelagenten Sergej Skripal im Jahr 2018 in Großbritannien, der auch die Formel der Nervengiftgruppe Nowitschok zum Inhalt hatte, ohne dienstliche Erfordernis angefordert zu haben. Die Staatsanwaltschaft sah dafür keine Berechtigung und kein dienstliches Erfordernis.

2021 war Peterlik vom Dienst suspendiert worden, wie das Außenministerium damals bestätigt hat. 2025 hat die Staatsanwaltschaft Wien Anklage gegen den früheren Spitzendiplomaten eingebracht – mehr dazu in ORF.at.

Im Prozess, der im März 2026 begann, wies Peterlik alle Vorwürfe der Anklage zurück und bekannte sich nicht schuldig – mehr dazu in ORF.at.

Die Nowitschok-Formel landete schließlich laut Medienberichten bei Ex-Wirecard-Vorstand Jan Marsalek, der mittlerweile für den russischen Inlandsgeheimdienst FSB tätig sein soll. Eine Schiene von Peterlik zu Marsalek war nicht belegbar, das Gericht sah außerdem ein klares dienstliches Interesse Peterliks durch ein Treffen mit dem damaligen russischen Botschafter in Wien. Dass Peterlik die streng klassifizierten Unterlagen an den Mitarbeiter des damaligen Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Egisto Ott weitergegeben habe, wiesen sowohl Peterlik als auch Ott im Prozess zurück – mehr dazu in ORF.at.

Schöffensenat fällte Freispruch

Der Freispruch für Johannes Peterlik erfolgte nach vier Verhandlungstagen. Das Landesgericht für Strafsachen Wien urteilte als Schöffengericht, dass Peterlik seine Pflicht zur Geheimhaltung nicht verletzt und keine OPCW-Dokumente an Egisto Ott weitergegeben habe – mehr dazu in ORF.at.

Der Schöffensenat zeigte sich überzeugt, dass Peterlik nicht die in den beiden Anklagepunkten Missbrauch der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB und Verletzung einer Pflicht zu Geheimhaltung nach § 310 Abs 1 StGB vorgeworfenen strafbaren Handlungen begangen habe. Dieser Freispruch ist rechtskräftig.