Russlands Blutdiamanten Wie die »Wagner-Gruppe« mit Diamanten aus Afrika Geschäfte macht
Ein privater russischer Wachmann in der Zentralafrikanischen Republik
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Anfang November reisten mehr als 250 hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus der internationalen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft nach Botswana. Und alle wussten, dass die anstehenden Tage ziemlich ungemütlich werden würden. Sie trafen sich in der Hauptstadt Gaborone, wo ein Meeting der Kimberley-Process-Mitglieder stattfand. Die Angehörigen dieser Runde geben seit zwanzig Jahren die Regeln für den Handel mit Diamanten vor. Ein Business, das nicht nur Hollywood zu Blockbustern wie »Blood Diamonds« animierte, sondern seit Jahrzehnten auch zahlreiche Menschenrechtsorganisationen und Ermittlungsbehörden umtreibt.
Ziel des Kimberley Process ist es, den Handel mit »Rohdiamanten, die von Rebellenbewegungen genutzt werden, um bewaffnete Konflikte gegen legitime Regierungen zu finanzieren«, zu unterbinden. Deshalb erstellen die Mitglieder der 85 zum Kimberley Process gehörenden Nationen Handelszertifikate, die die Herkunft eines Diamanten von der Mine bis zum Verkauf nachverfolgen sollen.
Russlands Veto
Zu den Mitgliedern der Regulierungsgruppe gehören auch: Russland und die Ukraine. Da Russland weltweit die meisten Diamanten produziert und damit Einnahmen in Milliardenhöhe erzielt, fordern zahlreiche Stimmen, dass der russische Diamantenhandel sanktioniert werden müsse, damit der Kreml keine weiteren Gewinne erziele, die er für seinen Invasionskrieg gegen die Ukraine nutzen könne.
Mehrere Mitglieder des Kimberley Process schrieben vor dem Treffen in Gaborone appellhafte Briefe an die botswanischen Organisatoren des Meetings. Die EU-Kommission forderte vehement eine offene Debatte über Russlands Rolle im Diamantenhandel zu führen. Angesicht des Krieges gegen die Ukraine sollte das Thema der offiziellen Agenda der Konferenz hinzugefügt werden.
Der Forderung der EU-Kommission schlossen sich unter anderem die US-Vertreter, die Repräsentanten aus Kanada, Australien, Großbritannien sowie aus der Ukraine an. Russlands Vize-Finanzminister sah darin hingegen den Versuch, dem Kimberley Process eine »parteiische westliche politische Agenda aufzuzwingen«, wie einem seiner Antwortschreiben zu entnehmen ist.
Entscheidungen im Kimberley Process müssen einstimmig getroffen werden. Da Russland nicht öffentlich über Russlands Kriegsgebaren sprechen wollte, wurde einer Änderung der Agenda nicht zugestimmt.
