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Rechtsprechung
   BVerwG, 03.07.2002 - 6 CN 8.01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,73
BVerwG, 03.07.2002 - 6 CN 8.01 (https://dejure.org/2002,73)
BVerwG, Entscheidung vom 03.07.2002 - 6 CN 8.01 (https://dejure.org/2002,73)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Juli 2002 - 6 CN 8.01 (https://dejure.org/2002,73)
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Gefahrtier-Verordnung

Art. 20 Abs. 1, Abs. 3, 28 Abs. 1 GG, blo�er Gefahrenverdacht rechtfertigt kein Einschreiten der Polizeibeh�rden in Form einer Rechtsverordnung aufgrund der polizeilichen Generalerm�chtigung (Polizeiverordnung, vgl. f�r Baden-W�rttemberg � 10 PolG);

zur Abgrenzung zwischen Gefahr und Gefahrenverdacht einerseits und konkreter und abstrakter Gefahr andererseits (vgl. f�r Baden-W�rttemberg �� 1, 3, 10 PolG), Begriff der Gefahrenvorsorge;

hier: Ma�nahmen gegen die Haltung von sog. "Kampfhunden" k�nnen nur durch den Gesetzgeber, nicht durch die Exekutive (Regierung/Verwaltung) erfolgen (Parlamentsvorbehalt, vgl. f�r Baden-W�rttemberg Art. 58 Verf)

Volltextver�ffentlichungen (7)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

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  • lexetius.com

    GG Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 und 2 Satz 1, Art. 3 Abs. 1, Art. 14, 20 Abs. 1 und 3, Art. 28 Abs. 1; BGB �� 139, 833; StGB �� 13, 211 ff., 223 ff.; NGefAG �� 2, 11, 55; VwGO �� 42, 47, 113
    Hunderassen; Rasselisten; Generalerm�chtigung; Gefahr; Gefahrenabwehr; Gefahrenvorsorge; Gefahrenverdacht; Bestimmtheitsgrundsatz; Gesetzesvorbehalt; Rechtsstaatsprinzip; Demokratieprinzip.

  • Judicialis

    GG Art. 1 Abs. 1; ; GG Art. 2 Abs. 1... ; ; GG Art. 2 Abs. 2 Satz 1; ; GG Art. 3 Abs. 1; ; GG Art. 14; ; GG Art. 20 Abs. 1; ; GG Art. 20 Abs. 3; ; GG Art. 28 Abs. 1; ; BGB � 139; ; BGB � 833; ; StGB � 13; ; StGB �� 211 ff.; ; StGB �� 223 ff.; ; NGefAG � 2; ; NGefAG � 11; ; NGefAG � 55; ; VwGO � 42; ; VwGO � 47; ; VwGO � 113

  • Wolters Kluwer

    Hunderasse - Rasselisten - Gefahrtierverordnung - Hundeverordnung - Kampfhunde - Polizeiliche Generalerm�chtigung - Von Hunden ausgehende Gefahr - Gefahrenabwehr - Gefahrenvorsorge - Gefahrenverdacht - Bestimmtheitsgrundsatz - Gesetzesvorbehalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Allgemeines Polizeirecht - Hunderassen; Rasselisten; Generalerm�chtigung; Gefahr; Gefahrenabwehr; Gefahrenvorsorge; Gefahrenverdacht; Bestimmtheitsgrundsatz; Gesetzesvorbehalt; Rechtsstaatsprinzip; Demokratieprinzip

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Hunderegelung in Nieders�chsischer Gefahrtierverordnung f�r nichtig erkl�rt

  • hessen.de (Kurzinformation)

    Tierschutz - Hunde - Kampfhunde

  • kommunen.nrw (Zusammenfassung)

    Nieders�chsische Gefahrtierverordnung nichtig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 116, 347
  • NVwZ 2003, 95
  • DVBl 2002, 1562
  • D�V 2003, 81
 
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Wird zitiert von ... (329)Zitiert selbst (13)

  • BVerfG, 28.02.2002 - 1 BvR 1676/01

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Mobilfunkanlage

    Auszug aus BVerwG, 03.07.2002 - 6 CN 8.01
    Das setzt eine Risikobewertung voraus, die - im Gegensatz zur Feststellung einer Gefahr - �ber einen Rechtsanwendungsvorgang weit hinausgeht und mehr oder weniger zwangsl�ufig neben der Beurteilung der Intensit�t der bestehenden Verdachtsmomente eine Absch�tzung der Hinnehmbarkeit der Risiken sowie der Akzeptanz oder Nichtakzeptanz der in Betracht kommenden Freiheitseinschr�nkungen in der �ffentlichkeit einschlie�t, mithin - in diesem Sinne - "politisch" gepr�gt oder mitgepr�gt ist (vgl. BVerfG, Beschluss des Ersten Senats - 3. Kammer - vom 28. Februar 2002 - 1 BvR 1676/01 - DVBl 2002, 614).

    Die weitergehenden Schutzvorkehrungen in den angegriffenen Bestimmungen der Gefahrtier-Verordnung sind zur Erf�llung der staatlichen Schutzpflicht nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, die nur bei v�lliger Unzul�nglichkeit der getroffenen Schutzma�nahmen verletzt ist, (vgl. BVerfG, Beschluss vom 28. Februar 2002, a.a.O., m.w.N.), nicht unverzichtbar.

  • BVerwG, 19.12.1985 - 7 C 65.82

    Wyhl

    Auszug aus BVerwG, 03.07.2002 - 6 CN 8.01
    Schadensm�glichkeiten, die sich deshalb nicht ausschlie�en lassen, weil nach dem derzeitigen Wissensstand bestimmte Ursachenzusammenh�nge weder bejaht noch verneint werden k�nnen, begr�nden keine Gefahr, sondern lediglich einen Gefahrenverdacht oder ein "Besorgnispotenzial" (vgl. Urteil vom 19. Dezember 1985 - BVerwG 7 C 65.82 - BVerwGE 72, 300, 315).

    Vielmehr ist es Sache des zust�ndigen Gesetzgebers, sachgebietsbezogen dar�ber zu entscheiden, ob, mit welchem Schutzniveau (vgl. hierzu Urteil vom 19. Dezember 1985, a.a.O., S. 316) und auf welche Weise Schadensm�glichkeiten vorsorgend entgegen gewirkt werden soll, die nicht durch ausreichende Kenntnisse belegt, aber auch nicht auszuschlie�en sind (…vgl. Pieroth/Schlink/Kniesel, Polizei- und Ordnungsrecht, 2002, S. 65 m.w.N.).

  • BVerwG, 26.02.1974 - I C 31.72

    Demonstration in amerikanischen Wohngebieten - Art. 2 Abs. 2, 104 Abs. 2 GG, …

    Auszug aus BVerwG, 03.07.2002 - 6 CN 8.01
    Ma�gebliches Kriterium zur Feststellung einer Gefahr ist die hinreichende Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts (vgl. Urteil vom 26. Februar 1974 - BVerwG 1 C 31.72 - BVerwGE 45, 51, 57).
  • BVerfG, 23.05.1980 - 2 BvR 854/79

    Taubenf�tterungsverbot

    Auszug aus BVerwG, 03.07.2002 - 6 CN 8.01
    Das Oberverwaltungsgericht hat zutreffend ausgef�hrt, dass die Verwendung der polizeilichen Generalklausel als Grundlage sicherheitsbeh�rdlicher Verordnungen unter den genannten verfassungsrechtlichen Aspekten unbedenklich ist, weil sie in jahrzehntelanger Entwicklung durch Rechtsprechung und Lehre nach Inhalt, Zweck und Ausma� hinreichend pr�zisiert, in ihrer Bedeutung gekl�rt und im juristischen Sprachgebrauch verfestigt ist (vgl. BVerfGE 54, 143, 144).
  • BVerwG, 19.01.2000 - 11 C 8.99

    Hundesteuer; Erh�hung des Steuersatzes f�r Kampfhunde; achtfach h�herer …

    Auszug aus BVerwG, 03.07.2002 - 6 CN 8.01
    Dem die erh�hte Besteuerung von so genannten Kampfhunden betreffenden Urteil des 11. Senats des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Januar 2000 - BVerwG 11 C 8.99 - (BVerwGE 110, 265) liegt keine andere Beurteilung der Gef�hrdungslage zugrunde.
  • BVerwG, 26.06.1970 - IV C 99.67

    Lagerung von Heiz�l im engeren Schutzbereich eines Wasserschutzgebietes - …

    Auszug aus BVerwG, 03.07.2002 - 6 CN 8.01
    Die abstrakte Gefahr unterscheidet sich von der konkreten Gefahr nicht durch den Grad der Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts, sondern durch den Bezugspunkt der Gefahrenprognose oder, wie der 4. Senat des Bundesverwaltungsgerichts in seinem Urteil vom 26. Juni 1970 - BVerwG 4 C 99.67 - (D�V 1970, 713, 715) gesagt hat, durch die Betrachtungsweise: Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn in dem zu beurteilenden konkreten Einzelfall in �berschaubarer Zukunft mit dem Schadenseintritt hinreichend wahrscheinlich gerechnet werden kann; eine abstrakte Gefahr ist gegeben, wenn eine generell-abstrakte Betrachtung f�r bestimmte Arten von Verhaltensweisen oder Zust�nden zu dem Ergebnis f�hrt, dass mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein Schaden im Einzelfall einzutreten pflegt und daher Anlass besteht, diese Gefahr mit generell-abstrakten Mitteln, also einem Rechtssatz zu bek�mpfen; das hat zur Folge, dass auf den Nachweis der Gefahr eines Schadenseintritts im Einzelfall verzichtet werden kann (vgl. auch Beschluss vom 24. Oktober 1997 - BVerwG 3 BN 1.97 - Buchholz 418.9 TierSchG Nr. 10).
  • BVerfG, 20.10.1981 - 1 BvR 640/80

    Schulentlassung

    Auszug aus BVerwG, 03.07.2002 - 6 CN 8.01
    Welche Bestimmtheitsanforderungen im Einzelnen erf�llt sein m�ssen, h�ngt von den Besonderheiten des jeweiligen Regelungsgegenstandes sowie der Intensit�t der Ma�nahme, namentlich der Grundrechtsrelevanz der Regelung ab (vgl. BVerfGE 58, 257, 277 f.; BVerwGE 110, 253, 255 f.).
  • BVerwG, 02.07.1991 - 1 C 4.90

    Zweite Aufsichtskraft in der Spielhalle - � 33i GewO, Voraussetzungen f�r eine …

    Auszug aus BVerwG, 03.07.2002 - 6 CN 8.01
    Richtig ist, dass der Grad der Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts, der f�r die Annahme einer Gefahr erforderlich ist, von der Gr��e und dem Gewicht des drohenden Schadens abh�ngt: Die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts muss umso gr��er sein, je geringer der m�glicherweise eintretende Schaden ist, und sie darf umso kleiner sein, je schwerer der etwa eintretende Schaden wiegt (vgl. Urteil vom 2. Juli 1991 - BVerwG 1 C 4.90 - BVerwGE 88, 348, 351).
  • BVerwG, 03.07.2002 - 6 CN 5.01

    Hunderassen; Rasselisten; Generalerm�chtigung; Gefahr; Gefahrenabwehr; …

    Auszug aus BVerwG, 03.07.2002 - 6 CN 8.01
    Die durch Urteil vom 3. Juli 2002 - BVerwG 6 CN 5.01 - ausgesprochene Nichtigerkl�rung des � 1 Abs. 1 bis 6 GefTVO erstreckt sich nur auf die Haltung von Hunden der Rasse American Staffordshire Terrier.
  • OVG Niedersachsen, 30.05.2001 - 11 K 2877/00

    Eignung; Feststellung; Gebot der Unfruchtbarmachung; Gefahrtier; gef�hrlicher …

    Auszug aus BVerwG, 03.07.2002 - 6 CN 8.01
    Das Oberverwaltungsgericht hat zur Begr�ndung seiner Entscheidung im Wesentlichen ausgef�hrt (vgl. auch NVwZ-RR 2001, 742 ): .
  • BVerwG, 10.10.2001 - 9 BN 2.01

    Hundesteuer; Erh�hung des Steuersatzes f�r Kampfhunde; Hunderassenliste; …

  • BVerwG, 24.10.1997 - 3 BN 1.97

    Verfassungsrecht - Religionsfreiheit und Tierschutz

  • BVerwG, 05.01.2000 - 6 P 1.99

    Bestimmtheit der gesetzlichen Verordnungserm�chtigung; Anteil von Frauen und …

  • BVerfG, 20.04.2016 - 1 BvR 966/09

    Bundeskriminalamtsgesetz - Teilweise erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen …

    Der traditionelle polizeirechtliche Begriff der "konkreten Gefahr" setzt eine Sachlage voraus, die bei ungehindertem Ablauf des objektiv zu erwartenden Geschehens im Einzelfall in absehbarer Zeit mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einer Verletzung eines polizeilichen Schutzguts f�hrt (vgl. BVerfGE 115, 320 ; BVerwGE 116, 347 ).
  • VGH Baden-W�rttemberg, 28.07.2009 - 1 S 2200/08

    Anforderungen an abstrakte Gefahr bei Polizeiverordnung gegen Alkoholkonsum

    Geht es um den Schutz besonders hochwertiger Rechtsg�ter, wie etwa Leben und Gesundheit von Menschen, so kann auch die entferntere M�glichkeit eines Schadenseintritts ausreichen (vgl. nur Senatsurteil vom 15.11.2007 - 1 S 2720/06 -, VBlBW 2008, 134 f., BVerwG, Urteil vom 03.07.2002 - 6 CN 8.01 -, BVerwGE 116, 347 , jeweils m.w.N.).

    Der Gefahrenbegriff ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 03.07.2002, a.a.O.) dadurch gekennzeichnet, dass aus gewissen gegenw�rtigen Zust�nden nach dem Gesetz der Kausalit�t gewisse andere Schaden bringende Zust�nde und Ereignisse erwachsen werden.

    Diese l�sst sich auch nicht dahingehend erweiternd auslegen, dass der Exekutive eine "Einsch�tzungspr�rogative" in Bezug darauf zugebilligt wird, ob die vorliegenden Erkenntnisse die Annahme einer abstrakten Gefahr rechtfertigen (BVerwG, Urteil vom 03.07.2002, a.a.O.).

    Die abstrakte Gefahr unterscheidet sich dabei von der konkreten Gefahr nicht durch den Grad der Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts, sondern durch den Bezugspunkt der Gefahrenprognose oder, so das Bundesverwaltungsgericht (Urteil vom 03.07.2002, a.a.O.), durch die Betrachtungsweise: Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn in dem zu beurteilenden konkreten Einzelfall in �berschaubarer Zukunft mit dem Schadenseintritt hinreichend wahrscheinlich gerechnet werden kann; eine abstrakte Gefahr ist gegeben, wenn eine generell-abstrakte Betrachtung f�r bestimmte Arten von Verhaltensweisen oder Zust�nden zu dem Ergebnis f�hrt, dass mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein Schaden im Einzelfall einzutreten pflegt und daher Anlass besteht, diese Gefahr mit generell-abstrakten Mitteln, also einem Rechtssatz zu bek�mpfen.

    Ist die Beh�rde mangels gen�gender Erkenntnisse �ber die Einzelheiten der zu regelnden Sachverhalte und/oder �ber die ma�geblichen Kausalverl�ufe zu der erforderlichen Gefahrenprognose nicht im Stande, so liegt keine Gefahr, sondern - allenfalls - eine m�gliche Gefahr oder ein Gefahrenverdacht vor (vgl. zum Vorstehenden BVerwG, Urteil vom 03.07.2002, a.a.O.).

    Die Antragsgegnerin ist als kommunale Verordnungsgeberin an die Vorgaben des � 10 Abs. 1 PolG gebunden; ein Erprobungsspielraum bei der Beurteilung, ob die bisherigen Erkenntnisse eine abstrakte Gefahr belegen oder nicht, kommt ihr nicht zu (BVerwG, Urteil vom 03.07.2002, a.a.O., S. 95 f. ; a.A. Fa�bender, Alkoholverbote durch Polizeiverordnungen: per se rechtswidrig?, NVwZ 2009, 563 f.).

    Eine derart weitreichende Bewertungs- und Entscheidungskompetenz steht der Polizeibeh�rde nicht zu (vgl. BVerwG, Urteil vom 03.07.2002, a.a.O.).

  • BGH, 14.08.2009 - 3 StR 552/08

    Urteil gegen Mitglied und Unterst�tzer der Al Qaida weitgehend rechtskr�ftig

    Nach dem Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit sind zudem an die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts umso geringere Anforderungen zu stellen, je gr��er und folgenschwerer der m�glicherweise eintretende Schaden w�re (BVerwGE 47, 31, 40; 57, 61, 65; 88, 348, 351; 116, 347, 356;… Gusy, Polizeirecht 6. Aufl. Rdn. 119; vgl. BVerfGE 49, 89, 135 ff.).
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